HWD-Haushalts-Produkte-GmbH
Für Verbraucher

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Verwendung gegenüber

Verbrauchern

§ 1 Geltungsbereich

für die Geschäftsbeziehung zwischen HWD-Haushalts-Produkte GmbH, nachstehend kurz

HWD genannt und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen

Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Verfassung.

 

§ 2 Vertragsabschluss

Die Darstellung des Sortiments von HWD auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt

kein Angebot iSd §§ 145 ff BGB dar.

Indem der Kunde eine Bestellung per e-mail an HWD absendet, gibt er ein Angebot iSd § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per e-mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben des Sortiments auf der Website wird HWD den Kunden ggf.

gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch HWD gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf die Erklärung iSv § 151 S- 1 BGB.

Kann HWD das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.

Bei größeren Bestellungen behält sich HWD vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird dann nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.

Der Verkauf von Waren erfolgt nur in hausüblichen Mengen.

HWD behält sich vor, Produktänderungen, die der Qualitätsbesserung dienen durchzuführen.

 

§ 3 Versand und Gerfahrübergang

HWD wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Andresse ausliefern. HWD ist zu Teillieferungen berechtigt.

Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von HWD an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.

 

§ 4 Lieferzeiten

Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte HWD dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

 

§ 5 Rechte des Kunden wegen Mängeln

    • (1) Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder 
    • eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die
    • Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Kunde
    • nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten kann, leistet
    • HWD grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien
    • Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache
    • Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis
    • angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.                                                 

  (2) Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung derWare.

§ 6 Haftungsbegrenzung

Bei leichter fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung von HWD auf den nach der Art Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von HWD.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

  • (1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die HWD aus jedem Rechtsgrund gegen den
  • Kunden jetzt oder künftig zustehen, behält sich HWD das Eigentum an den gelieferten Waren vor. (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht
  • verfügen.
  • (2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird
  • der Kunde auf das Eigentum von HWD hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit HWD seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, HWD die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.
  • (3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist
  • HWD berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

 

§ 8 Zahlung

  • (1) HWD liefert nach Wunsch des Kunden gegen Rechnung oder gegen Nachnahme. Es
  • bleibt HWD vorbehalten, die Auftragsabwicklung gegen Nachnahme, Teilvorauszahlung oder totaler Vorauskasse vorzunehmen. In diesen Fällen erfolgt eine entsprechende Information an den Kunden. Zahlungen können mit befreiender Wirkung nur unmittelbar an HWD oder auf ein von diesem angegebenes Bank- oder Postscheckkonto erfolgen.
  • (2) Rechnungen der HWD sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne
  • Abzug.
  • (3) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich HWD ausdrücklich vor. Die
  • Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig.
  • (4) HWD ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen
  • zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Kunden über die Art der erfolglosen Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist HWD berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

 

§ 9 Schlußbestimmung

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine Regelung, die der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.